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Geschmacksmuster und Designschutz in Deutschland und in der Europäischen Union
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Dr. Helmut Eichmann, Rechtsanwalt, München
Das Seminar ist für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Mitarbeiter von Unternehmensabteilungen konzipiert, die mit dem Designschutz befasst sind. Schwerpunkte werden sein:
Wahl zwischen nationalen Geschmacksmustern, eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern und internationalen Eintragungen von Mustern und Modellen; Schutzvoraussetzungen und Schutzwirkungen von nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern; Verhältnis des Geschmacksmusterschutzes zu anderen Schutzmöglichkeiten (Markenschutz, Urheberrechtsschutz, wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz, technische Schutzrechte); Musterfähigkeit; Neuheit, Eigenart und Offenbarung (vorbekannter Formenschatz); Beurteilung durch den informierten Benutzer; Bedeutung des Gestaltungsspielraums; Schutzausschließungsgründe, insbesondere technische Bedingtheit; Anmeldung: obligatorische Voraussetzungen und fakultative Bestandteile der Anmeldung; Aufschiebung der Bildbekanntmachung: Voraussetzungen und Wirkungen; Schutzwirkungen: Sperrwirkung, Schutzumfang; Vorbenutzungsrecht/positives Benutzungsrecht; Vermutung der Rechtsgültigkeit bei deutschen Geschmacksmustern und bei Gemeinschaftsgeschmacksmustern; Nichtigkeitswiderklage; Besonderheiten des Eilverfahrens; Abwehr-, Vorbereitungs- und Überwachungsstrategien
Jeder Teilnehmer erhält eine umfangreiche Arbeitsunterlage mit weiterführenden Hinweisen.
Wir empfehlen dieses Seminar zur Pflichtfortbildung gemäß § 15 FAO im Gewerblichen Rechtsschutz.
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Hamburg / Mercure Hotel Hamburg-City
Fon 040 / 236380
(begrenztes Zimmerkontingent bis 4 Wochen vorher abrufbar)
Freitag, 10. Dezember 2010 / 9.30 Uhr bis 17.00 Uhr
(6 Zeitstunden Unterricht)
309,- Euro Mitglieder Anwaltverein/FORUM Junge Anwaltschaft/
GRUR/VPP/epi/INGRES und Patentanwälte
340,- Euro Nichtmitglieder
zzgl. gesetzl. USt.
Pausenerfrischungen / Arbeitsessen / Zimmerabrufkontingent im Hotel / Arbeitsunterlagen / WertGarantie
Dieses Seminar findet in Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und der Patentanwaltskammer statt.
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Ihr(e) Ansprechpartner(in) ist
Jana Hartwig Tel.: 030/726153-123, Fax -111
E-Mail: hartwig [at] anwaltakademie.de
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